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    • 专利摘要:
    DieErfindung betrifft einen Behälterzur Aufnahme mindestens eines Schreibgerätes, wobei der Behälter wenigstensein aus einem Flachmaterial hergestelltes Wandelement (W) aufweist,wobei bei fertiggestellten Behälterdie eine Seite des Wandelements (W) eine Behälterinnenseite und die andereSeite eine Behälteraußenseitebildet und wobei das Wandelement (W) an zumindest einem Teil seinerRändereinen ersten Verbindungsabschnitt (30) aufweist, dessen Randkantegegenüberder Ebene des Flachmaterials des Wandelements (30) abgewinkelt ist.Es ist weiterhin vorgesehen, dass das Wandelement (W) an zumindesteinem Teil seiner Rändereinen zweiten Verbindungsabschnitt (32; 34) aufweist, der kongruentzu dem ersten Verbindungsabschnitt (30) in der Weise ausgestaltetist, dass bei Verbindung des ersten Verbindungsabschnitts (30) mitdem zweiten Verbindungsabschnitt (32; 34) zur Bildung zumindesteines Teils der Behälterwanddie Randkante des ersten Verbindungsabschnitts (30) gegenüber derAußenseiteder Behälterwand abgedecktist.
    公开号:DE102004030286A1
    申请号:DE200410030286
    申请日:2004-06-23
    公开日:2006-01-12
    发明作者:
    申请人:Schwan-Stabilo Schwanhausser GmbH and Co；
    IPC主号:A45C11-34
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung betrifft einen Behälter zur Aufnahme mindestenseines Schreibgerätesgemäß dem Oberbegriffdes Anspruchs 1. Insbesondere weist dieser Behälter wenigstens ein aus einemFlachmaterial hergestelltes Wandelement auf, wobei bei fertiggestelltemBehälterdie eine Seite des Wandelements eine Behälterinnenseite und die andereSeite eine Behälteraußenseitebildet und wobei das Wandelement an zumindest einem Teil seiner Ränder einenersten Verbindungsabschnitt aufweist, dessen Randkante gegenüber derEbene des Flachmaterials des Wandelements abgewinkelt ist,
    [0002] Anderartige Behälterwerden ganz verschiedene, zum Teil sich widersprechende Anforderungen gestellt.So soll der Behälterzum einen preisgünstig herstellbarsowie maschinell befüllbarsein. Zum anderen soll der Behälter,da er zur Präsentationder darin aufgenommenen Schreibgeräte dient, ästhetisch ansprechend seinund insbesondere keine Verletzungen beim Benutzer der Schreibgeräte hervorrufen. Geradeder letzte Gesichtspunkt steht im Widerspruch zu der Forderung despreisgünstigenHerstellens. Derartige Behälterwerden zur Kostensenkung häufigaus einem oder mehreren Wandelementen aus einem Flachmaterial hergestellt,dass einem Tiefzielvorgang sowie einem Stanzvorgang unterworfenwird. Insbesondere der Stanzvorgang ruft an den Rändern desBehältersscharfe Kanten hervor, die sowohl bei den Mitarbeitern des Herstellersder Schreibgeräteund des Verkäufersals auch bei den Erwerbern bzw. Benutzern der Schreibgeräte, beidenen es sich häufigum Kinder handelt, Verletzungen hervorrufen kann. Um die Anforderung „hohe Belastbarkeit" bei diesen Behälter erfüllen zukönnen,wird dabei häufigder Rand der Wandelemente aus der Ebene des Flachmaterials nachaußenabgewinkelt, so dass hierdurch die Verletzungsgefahr gesteigert wird.
    [0003] Ausder deutschen Offenlegungsschrift 102 28 316 geht ein Behälter dereingangs genannten Art hervor, bei dem die. Stanzränder zurVermeidung von Verletzungen bei dem Herstellen des Behälters in denBehälterinnenraumverlegt werden. Diese an sich eine Verletzung zuverlässige vermeidendeLösungverursacht jedoch einen komplizierten Herstellvorgang, welcher derForderung einer preisgünstigen Fertigungderartiger Behälterwiderspricht.
    [0004] Esist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Behälter dereingangs genannten Art bereitzustellen, der auf preisgünstige Weiseherstellbar ist und der auf einfache sowie zuverlässige Weiseeine Verletzung an den Ränderndes Behältersverhindert.
    [0005] Dievorstehende Aufgabe wird durch das Merkmal des Anspruchs 1 gelöst. In densich daran anschließendenAnsprüchen2 bis 17 finden sich vorteilhafte Ausgestaltungen hierzu.
    [0006] Durchdie zu dem ersten Verbindungsabschnitt kongruente Ausbildung deszweiten Verbindungsabschnitts in der Weise, dass bei Verbinden desersten Verbindungsabschnitts mit dem zweiten Verbindungsabschnittzur Bildung zumindest eines Teils der Behälterwand die Randkante desersten Verbindungsabschnitts gegenüber der Außenseite der Behälterwanddurch den zweiten Behälterabschnittabgedeckt ist, wird auf zuverlässigerWeise eine Verletzung einer den Behälter in die Hand nehmendenPerson an der währenddes Stanzvorganges oder einem vergleichbaren Vorgang erzeugten scharfenRandkante vermieden. Damit der zweite Verbindungsabschnitt die Randkantedes ersten Verbindungs abschnitts abdecken kann, ist der zweite Verbindungsabschnittnicht nur kongruent zum ersten Verbindungsabschnitt ausgebildet,sondern befindet sich auch in kongruenter Anordnung an dem einenoder den mehreren Wandelementen, die zusammen den Behälter bilden.Die Abdeckung durch den zweiten Verbindungsabschnitt kann dabeije nach Art und Weise der Abwinklung des ersten Verbindungsabschnittserfolgen. Bevorzugt ist fürdie Abwinklung des ersten Verbindungsabschnitts, dass die Randkantedes ersten Verbindungsabschnitts zumindest annähernd um 90° gegenüber der Ebene des Flachmaterialsdes Wandelements abgewinkelt ist.
    [0007] DieAbdeckung der Randkante des ersten Verbindungsabschnitts durch denzweiten Verbindungsabschnitt kann auf ganz unterschiedliche Weisenerfolgen. So besteht zum einen die Möglichkeit, dass der zweiteVerbindungsabschnitt eine Z-förmige Abstufungaus der Ebene des Flachmaterials bildet, deren Tiefe zumindest gleich,vorzugsweise größer istals die Höheder Abwinklung der Randkante des ersten Verbindungsabschnitts, bezogenauf die Ebene des Flachmaterials des Wandelements. Mit anderen Wortenbildet der zweite Verbindungsabschnitt an einem Rand des Wandelementseine im Querschnitt Z-förmigeVertiefung aus, in die beim Verbinden des einen oder der mehrerenWandelemente die abgewinkelte Randkante des ersten Verbindungsabschnittsaufgenommen werden kann. Da die Tiefe der Z-förmigen Abstufung des zweitenVerbindungsabschnitts so bemessen ist, dass sie gleich, vorzugsweisejedoch größer istals die Höheder Abwinklung des ersten Verbindungsabschnitts, kann die scharfkantigeRandkante des ersten Verbindungsabschnitts von dem Benutzer desBehältersnicht berührtwerden, so dass eine Verletzung zuverlässig vermieden ist.
    [0008] Letztesgilt insbesondere dann, wenn die Abwinklung des ersten Verbindungsabschnittsso in der Abstufung des zweiten Verbindungsabschnitts aufgenommenist, dass der erste Verbindungsabschnitt mit der abgewinkelten Randkantein enger Anlage an der Z-förmigenAbstufung des zweiten Verbindungsabschnitts anliegt. Damit diesmöglichist, ist es weiterhin vorteilhaft, wenn der freie Randabschnittder Z-förmigenAbstufung des zweiten Verbindungsabschnitts zumin dest annähernd parallelzu der Ebene des Flachmaterials des Wandelements verläuft. Hierdurchkann derjenige Teil des ersten Verbindungsabschnitts, der gegenüber derEbene des Flachmaterials nicht abgewinkelt ist, eng in dem zweitenVerbindungsabschnitt aufgenommen werden.
    [0009] Umweiterhin eine dichte Anlage des ersten Verbindungsabschnitts mitder Abwinklung in dem zweiten Verbindungsabschnitt zu ermöglichen,ist es weiterhin vorteilhaft, wenn zumindest einer der beiden Winkelder Z-förmigenAbstufung zumindest annähernd90° beträgt. Sindbeide Winkel der Z-förmigenAbstufung als 90°-Winkelausgebildet, so kann bei einem ersten Verbindungsabschnitt mit einem sichaus der Ebene des Flachmaterials erstreckenden ersten Schenkel undmit einem von diesem ersten Schenkel um 90° abgewinkelten zweiten Schenkel,der im freien Ende des entsprechenden Wandteils endet, der ersteVerbindungsabschnitt um 90° in derZ-förmigenAbstufung des zweiten Verbindungsabschnitts dicht und vollständig aufgenommenwerden.
    [0010] Eineweitere Möglichkeitzur Vermeidung der Verletzung durch kongruente Ausbildung des zweiten Verbindungsabschnittsgegenüberdem ersten Verbindungsabschnitt besteht darin, dass der zweite Verbindungsabschnitteine zur Außenseitedes Wandelements hin ausbauchende Auswölbung besitzt, deren Tiefezumindest gleich, vorzugsweise größer ist als die Höhe der Abwinklungder Randkante des ersten Verbindungsabschnitts, bezogen auf dieEbene des Flachmaterials des Wandelements. Mit anderen Worten legtsich die Ausbauchung überdie Randkante des ersten Verbindungsabschnitts und schützt dabeidie Benutzer des Behältersvor einer Verletzung an dieser scharfen Randkante.
    [0011] DieAusbauchung bzw. Auswölbungkann unterschiedliche Formen aufweisen, solange sichergestellt ist,dass der um 90° abgewinkelteSchenkel des ersten Verbindungsabschnitts vollständig in der Ausbauchung ausgenommenwird. Bevorzugt ist, dass die Ausbauchung im Querschnitt zumindestannähernddie Form eines Kreissegments besitzt.
    [0012] Grundsätzlich kanndas freie Ende der Ausbauchung auf dem ersten Verbindungsabschnittoder einem anderen Abschnitt des flächigen Wandelements aufstehen.Um aber eine gute Verbindung zwischen dem ersten und dem zweitenVerbindungsabschnitt ermöglichenzu können,ist es weiterhin bevorzugt, wenn die Ausbauchung an dem freien Randabschnittzumindest annähernparallel zu der Ebene des Flachmaterials verläuft.
    [0013] Dererfindungsgemäße Behälter kann,wie dies bereits vorstehend erwähntworden ist, aus mehreren Wandelementen aufgebaut sein. Jedoch istes bevorzugt, wenn der erfindungsgemäße Behälter aus einem einzigen Wandelementhergestellt ist. Je nachdem, wie dann das einzige Wandelement zu demBehältergeformt wird, kann die Anordnung des ersten und des zweiten Verbindungsabschnittserfolgen. Erfolgt beispielsweise die Fertigung des Behälters inder Weise, dass dieser in einer Richtung senkrecht zur Längserstreckungdes ersten und des zweiten Verbindungsabschnitts gefaltet wird,so ist es vorteilhaft, wenn an einem zumindest ersten Rand des Wandelementsder erste Verbindungsabschnitt und an einem zu dem ersten Rand gegenüberliegenden zweitenRand der zweite Verbindungsabschnitt zumindest abschnittweise vorgesehenist. Wird dem gegenüberdas einzige Wandelement in Richtung der Längserstreckung des ersten undzweiten Verbindungsabschnitts gefaltet, so ist es vorteilhaft, dass sichan zumindest einem ersten Rand des Wandelements der erste Verbindungsabschnittund an einem sich in Längserstreckungdes Wandelements anschließendenzweiten Rand des Wandelements der zweite Verbindungsabschnitt zumindestabschnittsweise anschließt.
    [0014] Grundsätzlich kanndie Verbindung des ersten Verbindungsabschnitts mit dem zweitenVerbindungsabschnitt durch jedes bekannte stoffschlüssige Verbindungsverfahrenerfolgen. So ist es grundsätzlichdenkbar, dass der erste Verbindungsabschnitt mit dem zweiten Verbindungsabschnittdurch einen Klebevorgang verbunden wird. Bevorzugt ist jedoch, dassbei fertiggestelltem Behälterder erste Verbindungsabschnitt mit dem zweiten Verbindungsabschnittverschweißtist.
    [0015] Für das Flachmaterialdes Wandelements könnenunterschiedliche Werkstoffe eingesetzt werden. Bevorzugt ist, dassdas eine Wandelement mindestens aus einer Folie hergestellt ist.Hierbei kann die Folie eine Tiefziehfolie sein.
    [0016] Ebensobesteht die Möglichkeit,dass das Wandelement aus Kunststoff, bevorzugt aus einem thermoplastischenKunststoff gefertigt ist. Insbesondere kann es sich hierbei um einenPET oder PVC handeln.
    [0017] DieStärkedes Flachmaterials des Wandelementes kann entsprechend den Notwendigkeiten,die an den Behälterfür seineFunktion gestellt werden, gewähltwerden. Bevorzugt ist, dass die Stärke des Wandelements 200 bis400 μm beträgt.
    [0018] Wievorstehend erwähntworden ist, kann der erfindungsgemäße Behälter durch ein Wandelement oderaus mehreren Wandelementen hergestellt werden. Wird der Behälter nuraus einem Wandelement durch Falten der einzelnen Abschnitte diesesWandelements gebildet, so ist es vorteilhaft, wenn mindestens einBiegescharnier zum Falten des einzigen Wandelements vorgesehen ist.Selbstverständlich können derartigeBiegescharniere auch bei mehreren Wandelementen, die zusammen einenBehälter bilden,vorgesehen werden.
    [0019] Weiterevorteilhafte Ausgestaltungen sowie Ausführungsbeispiele werden nachstehendanhand der Zeichnungsfiguren erläutert.In diesem Zusammenhang ist zu bemerken, dass sich die bei der Beschreibungder Ausführungsbeispieleverwendeten Begriffe „horizontal", „vertikal", „links", „rechts", „unten" und „oben" auf die Zeichnungsfigurenin deren Ausrichtung mit normal lesbaren Figurenbezeichnungen undBezugszeichen beziehen. Hierbei ist:
    [0020] 1 eineschematische Draufsicht auf ein Wandelement aus Flachmaterial für einenerfindungsgemäßen Behälter nacheinem Tiefzieh- und Stanzvorgang;
    [0021] 2 eineschematische Querschnittsansicht eines aus dem in 1 gezeigtenWandelement hergestellten Behältersgemäß der Erfindung;
    [0022] 3 eineschematische Querschnittsansicht ähnlich zu der 2 eineszweiten Ausführungsbeispielsdes erfindungemäßen Behälters;
    [0023] 4A eineschematische Draufsicht auf ein aus einem Flachmaterial herstelltenWandelement eines dritten Ausführungsbeispielsdes erfindungsgemäßen Behälters;
    [0024] 4B eineschematische Querschnittsansicht entlang der Linie IV-IV in 4A;
    [0025] 5A eineQuerschnittsansicht eines dritten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Behälters; und
    [0026] 5B einevergrößerte Darstellungder Einzelheit E in 5A.
    [0027] In 1 istin Draufsicht das Schnittbild eines Wandelements W wiedergegeben,das zur Herstellung eines erfindungsgemäßen Behälters dient und das aus einerPET-Folie mit einer Wandstärke vonca. 250 um gebildet ist. Zur Herstellung des Wandelements W wirddie PET-Folie einem Tiefzieh- und Stanzvorgang unterworfen.
    [0028] DasWandelement W weist mehrere Wandsegmente 10, 12, 14, 16 auf,nämlicheine Vorderwandsegment 10, eine Rückwandsegment 12,zwei Seitenwandsegmente 14, 16, ein Bodensegment 18 sowieein Verschlusslaschensegment 20. Die beiden Seitenwandsegmente 14, 16 besitzenin der Draufsicht der 1 die Form von Flügeln undsind gleich groß bzw.symmetrisch zu der nicht dargestellten Mittellängsachse des Wandelements Wausgestaltet. Darüberhinaus sind die Seitenwandsegmente 14, 16 gewölbt ausgeführt, wiedies aus 2 ersichtlich ist. Das Vorderwandsegment 10 unddas Rückwandsegment 12 weisenjeweils eine Rechteckform mit annährend gleicher Breite auf,wobei mit Breite die hori zontale Abmessung dieser Wandsegmente 14, 16 gemeintist. Demgegenüberbesitzt das Vorderwandsegment 10 eine gegenüber demRückwandsegment 12 kleinereLänge,wobei mit Längedie vertikale Abmessung dieser Wandsegmente 14, 16 gemeintist. Das Bodensegment 18 weist wiederum eine ovale, langgestreckteForm auf, wogegen das Verschlusslaschensegment 20 die Gestalteines Trapez mit abgerundeten Kanten besitzt. Anzumerken ist noch,dass die in 1 gezeigte Draufsicht die Draufsichtauf die bei fertiggestelltem Behälternach innenweisenden Seiten der Wandsegmente 10, 12, 14, 16, 18 wiedergibt.
    [0029] Diebeiden Seitenwandsegmente 14, 16 sind in Breitenrichtungdes Wandelements W jeweils links und rechts des Vorderwandsegments 10 angeordnet, wogegendas Vorderwandsegment 10 und das Rückwandsegment 12 über dasBodensegment 18 verbunden sind. Das Verschlusslaschensegment 20 schließt sichan das oberen Ende des Rückwandsegments 12 an.
    [0030] ZurBildung des Behälterkörpers, d.h.insbesondere des Behälterhohlraumszur Aufnahme eines oder mehrerer Schreibgeräte, die nicht näher dargestelltsind, könnendie einzelnen Wandsegmente 10, 12, 14, 16, 18 desWandelements W entlang von Biegescharnieren 22, 24, 26, 28 gefaltetwerden. Die Biegescharniere 22, 24, 26, 28,die, wie dies insbesondere aus 2 entnehmbarist, durch in Richtung der Innenseite des fertiggestellten Behälters sich auswölbende Ausbauchungenin der Folie des Wandelements W gebildet sind, sind zwischen deneinzelnen Wandsegmenten 10, 12, 14, 16, 18 desWandelements W angeordnet und erstrecken sich jeweils über dievolle Längebzw. Breite des jeweiligen Wandsegments 10, 12, 14, 16, 18.Wie aus 1 entnehmbar ist, verlaufendie Biegescharniere 22, 24, 26, 28 horizontalund vertikal zueinander, schneiden sich also in einem rechten Winkel.Entlang der Biegescharniere 22, 24, 26, 28 können dieeinzelnen Wandsegmente 10, 12, 14, 16, 18 relativzueinander gefaltet bzw. umgebogen werden, so dass ein Behälter entsteht,der im Querschnitt, wie dies ebenfalls aus 2 ersichtlichist, in Folge der Auswölbungen derSeitenwände 14, 16 einelanggestreckte ovale Form besitzt.
    [0031] Umeinen bleibenden geschlossenen Behälter zu erhalten, ist der linkeRand des Seitenwandsegments 14 sowie der rechte Rand desSeitenwandsegments 16 als ein erster Verbindungsabschnitt 30 ausgebildet.Der erste Verbindungsabschnitt 30 weißt einen aus der Ebene desFlachmaterials des Wandelements W hervorgehenden Schenkel 30a sowieeinen sich in Richtung des freien Endes des jeweiligen Seitenwandsegments 14, 16 andiesen Schenkel 30a anschließenden und gegenüber diesemSchenkel 30a um 90° zurAußenseitedes fertiggestellten Behältersabgewinkelten Schenkel 30b auf (vgl. 2).Der nach außenweisende Schenkel 30b besitzt eine verhältnismäßige scharfe Randkante in Folgedes Stanzvorganges, mit dem das Wandelement W aus einem PET-Folienbahnmaterialausgestanzt worden ist. Wie aus 1 erkennbarist, erstreckt sich der erste Verbindungsabschnitt 30 jeweils über diegesamte Längeder Seitenwandsegmente 14, 16.
    [0032] Umeine Verletzung des Benutzers des Behälters an den scharfen Randkantender nach außen hervorstehendenSchenkel 30b der ersten Verbindungsabschnitte 30 zuvermeiden, weist das Rückwandsegment 12 zweisich im wesentlichen parallel zu einander erstreckende zweite Verbindungsabschnitte 32 auf.Die zweiten Verbindungsabschnitte 32 sind durch jeweilseine in Richtung der Außenseite desfertiggestellten Behältersaus der Ebene der PET-Folie des Wandelements W ausbauchende Auswölbung gebildet,wie dies aus 2 entnehmbar ist. Die zweitenVerbindungsabschnitte 32 sind also in ihrer Lage kongruentzur Lage der ersten Verbindungsabschnitte 30 an dem Rückwandsegment 12 angeordnet.
    [0033] DerBereich des Rückwandsegments 12 von dereigentlichen Auswölbungbzw. Ausbauchung 32 bis zu seinem freien Rand bildet einenhorizontalen Schenkel 32a, der zum Befestigen des Rückwandsegments 12 anden Seitenwandsegmenten 14, 16 mittels eines Schweißvorgangsdient. Wie aus 2 hervorgeht, weist die Ausbauchung 32 imQuerschnitt zumindest annähernddie Form eines Halbkreissegments auf, welches mit dem Bezugszeichen 32b versehenist. Das halbkreisförmigeSegment 32b besitzt eine solche Tiefe, dass der um 90° abgewinkelteSchenkel 30b des ersten Verbindungsabschnitts 30 vonder Ausbauchung 32 des zweiten Verbindungsabschnitts 32 umschlossenwerden kann. Ist der Behälterzusammengebaut, so liegt der horizontal bzw. parallel zur Erstreckungdes Flachmaterials des Wandelements W verlaufende Schenkel 32a deszweiten Verbindungsabschnitts 32 auf dem horizontal verlaufendenSchenkel 30a des ersten Verbindungsabschnitts 30 auf.Der horizontale Schenkel 30a des ersten Verbindungsabschnitts 30 undder horizontale Schenkel 32a des zweiten Verbindungsabschnitts 32 werdendann durch eine Schweißungmiteinander verbunden. Gegebenenfalls kann auch noch der vertikalverlaufende bzw. um 90° abgewinkelteSchenkel 30b innerhalb des Halbkreissegments 32b deszweiten Verbindungsabschnitts 32 durch einen Scheißvorgangfixiert werden.
    [0034] Inden 3A bis 5B sindweitere vorteilhafte Ausgestaltungen der vorliegenden Erfindung dargestellt.Da diese Ausführungsbeispiele ähnlich zudem ersten Ausführungsbeispielgemäß den 1 und 2 aufgebautist, wird nachstehend lediglich auf die Unterschiede zu diesem Ausführungsbeispieleingegangen.
    [0035] Dasim Querschnitt in 3 gezeigt zweite Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung unterscheidet sich von dem im Zusammenhangmit den 1 und 2 erläutertenersten Ausführungsbeispieldahingehend, dass anstelle zweier erster Verbindungsabschnitte 30 jeweilsan dem linken und rechten Seitenwandsegment 14, 16 undzwei hierzu kongruente zweite Verbindungsabschnitte 32 andem Rückwandsegment 12 lediglichdas linke Seitenwandsegment 14 mit einem ersten Verbindungsabschnitt 30 undder linke Rand des Rückwandsegments 12 miteinem zweiten Verbindungsabschnitt 32 versehen ist. Anstelledes ersten Verbindungsabschnitts 30 am rechten Rand desSeitenwandsegments 16 befindet sich dort ein weiteres Biegescharnier 34,welches das Seitenwandsegment 16 mit dem Rückwandsegment 12 verbindet.Bei diesem Ausführungsbeispielkann dann das Bodensegment 18 mit mindestens einem erstenVerbindungsabschnitt 30 versehen sein, wogegen das Vorderwandsegment 10 unddas Rückwandsegment 12 dannjeweils einzeln oder gemeinsam einen zweiten Verbindungsabschnitt 32 aufweisenkann, so dass wiederum ein bis auf die obere Öffnung, die durch das Verschlusslaschensegment 20 verschlossenwird, geschlossener Behälterkörper entsteht.
    [0036] Dasin der 4A in Draufsicht gezeigt Schnittbilddes dritten Ausführungsbeispielseines erfindungsgemäßen Behälters istim Querschnitt in 4B wiedergegeben. Im Gegensatzzu dem ersten Ausführungsbeispielgemäß den 1 und 2 istdas dritte Ausführungsbeispiellediglich mit jeweils einem ersten und einem zweiten Verbindungsabschnitt 30, 32 versehen.Der erste Verbindungsabschnitt 30 ist hierbei identischzu dem ersten Verbindungsabschnitt 30 des ersten Ausführungsbeispielsaufgebaut. Im Gegensatz hierzu ist der zweite Verbindungsabschnittals eine Z-förmigeAbstufung 34 in Richtung der Innenseite des Behälters ausgebildet,wobei der Buchstabe „Z" in der Weise gebildet ist,dass aus der Ebene des Flachmaterials des Rückwandsegments 12,die den ersten nicht näher bezeichnetenSchenkel des „Z" bildet, ein in dasInnere des Behältersum 90° abgewinkelterund vertikal verlaufender Schenkel 34a sowie ein sich darananschließender,ebenfalls um 90° vondiesem Schenkel 34a abgewinkelter, horizontal verlaufenderSchenkel 34b bis zum freien Ende erstreckt. Wie aus derEinzelheit der 5B hervorgeht, ist die Tiefeder Abstufung 34 des zweiten Verbindungsabschnitts so gewählt, dassder vertikale Schenkel 30b des ersten Verbindungsabschnitts 30 vonder Abstufung 34 aufgenommen ist und an dem vertikal verlaufenden Schenkel 34a derAbstufung 34 anliegt. Darüber hinaus liegt der horizontalverlaufende Schenkel 30a des ersten Verbindungsabschnitts 30 andem horizontal verlaufenden Schenkel 34b der Abstufung 34 anund kann an diesem mittels einer Schweißung festgelegt sein. Selbstverständlich kannergänzend oderalternativ hierzu die beiden vertikal verlaufenden Schenkel 30b, 34a desersten Verbindungsabschnitts 30 bzw. der Abstufung 34 miteinanderverschweißtsein. Da die Höhedes nach außenabgewinkelten Schenkels 30b des ersten Verbindungsabschnitts 30 kleinerist als die Höhedes vertikal verlaufenden Schenkels 34a der Abstufung 34,ist auch bei diesem dritten Ausführungsbeispieleine Verletzung an der scharfen Randkante des Schenkels 30b des erstenVerbindungsabschnitts 30 ausgeschlossen.
    权利要求:
    Claims (17)
    [1] Behälterzur Aufnahme mindestens eines Schreibgeräts, mit wenigstens einem auseinem Flachmaterial hergestellten Wandelement (W), wobei bei fertiggestelltemBehälterdie eine Seite des Wandelements (W) eine Behälterinnenseite und die andereSeite eine Behälteraußenseitebildet und wobei das Wandelement (W) an zumindest einem Teil seinerRändereinen ersten Verbindungsabschnitt (30) aufweist, dessenRandkante gegenüberder Ebene des Flachmaterials des Wandelements (W) abgewinkelt ist, dadurchgekennzeichnet, dass das Wandelement (W) an zumindest einemweiteren Teil seiner Rändereinen zweiten Verbindungsabschnitt (32; 34) aufweist,der kongruent zu dem ersten Verbindungsabschnitt (30) inder Weise ausgestaltet ist, dass bei Verbindung des ersten Verbindungsabschnitts(30) mit dem zweiten Verbindungsabschnitt (32; 34)zur Bildung zumindest eines Teils der Behälterwand die Randkante desersten Verbindungsabschnitts (30) gegenüber der Außenseite der Behälterwandabgedeckt ist.
    [2] Behälternach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Randkante desersten Verbindungsabschnitts (30) zumindest annähernd um90° gegenüber derEbene des Flachmaterials des Wandelements (W) abgewinkelt ist.
    [3] Behälternach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der zweiteVerbindungsabschnitt eine Z-förmige Abstufung(34) aus der Ebene des Flachmaterials bildet, deren Tiefezumindest gleich, vorzugsweise größer ist als die Höhe der Abwinklung derRandkante des ersten Verbindungsabschnitts (30), bezogenauf die Ebene des Flachmaterials des Wandelements (W).
    [4] Behälternach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der freie Randabschnittder Z-förmigenAbstufung (34) zumindest annähernd parallel zu der Ebenedes Flachmaterials des Wandelements (W) verläuft.
    [5] Behälternach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer derbeiden Winkel der Z-förmigen Abstufung(34) zumindest annähernd90° beträgt.
    [6] Behälternach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der zweiteVerbindungsabschnitt eine zur Außenseite des Wandelements (W)hin erstreckende Auswölbung(32) ist, deren Tiefe zumindest gleich, vorzugsweise größer istals die Höheder Abwinklung der Randkante des ersten Verbindungsabschnittes (30),bezogen auf die Ebene des Flachmaterials des Wandelements (W).
    [7] Behälternach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswölbung (32)im Querschnitt zumindest annähernddie Form eines Kreissegments besitzt.
    [8] Behälternach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswölbung (32)an ihrem freien Randbereich zumindest annähernd parallel zu der Ebenedes Flachmaterials verläuft.
    [9] Behälternach Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein einzigesWandelement (W) zur Bildung des Behälters vorgesehen ist, wobeian zumindest einem ersten Rand des Wandelements (W) der erste Verbindungsabschnitt(30) und an einem zu dem ersten Rand gegenüberliegendenzweiten Rand der zweite Verbindungsabschnitt (32; 34) zumindestabschnittweise vorgesehen sind.
    [10] Behälternach einem der Ansprüche1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein einziges Wandelement (W)zur Bildung des Behältersvorgesehen ist, wobei zumindest an einem ersten Rand des Wandelements(W) der erste Verbindungsabschnitt (30) und an einem sichin Längserstreckungdes Wandelements (W) anschließendenzweiten Rand der zweite Verbindungsabschnitt (32; 34)zumindest abschnittsweise vorgesehen ist.
    [11] Behälternach einem der Ansprüche1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Verbindungsabschnitt(30) mit dem zweiten Verbindungsabschnitt (32; 34)verschweißtist.
    [12] Behälternach einem der Ansprüche1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Wandelement(W) durch eine Folie gebildet ist.
    [13] Behälternach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Folie eine Tiefziehfolieist.
    [14] Behälternach einem der Ansprüche1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandstärke des Wandelements(W) 200 bis 400 um beträgt.
    [15] Behälternach einem der Ansprüche1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens ein Wandelement(W) aus Kunststoff, bevorzugt thermoplastischer oder duroplastischerKunststoff ist.
    [16] Behälternach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens einWandelement (W) aus PET oder PVC ist.
    [17] Behälternach einem der Ansprüche1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Biegescharnier(22, 24, 26, 28) zum Faltendes Wandelements (W) vorgesehen ist.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004030286B4|2008-04-17|
    WO2006000379A2|2006-01-05|
    US20070278112A1|2007-12-06|
    WO2006000379A3|2006-09-08|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2006-01-12| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2008-10-09| 8364| No opposition during term of opposition|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410030286|DE102004030286B4|2004-06-23|2004-06-23|Schreibgeräteetui mit verdeckter Verbindungsnaht|DE200410030286| DE102004030286B4|2004-06-23|2004-06-23|Schreibgeräteetui mit verdeckter Verbindungsnaht|
    PCT/EP2005/006684| WO2006000379A2|2004-06-23|2005-06-21|Schreibgeräteetui mit verdeckter verbindungsnaht|
    US10/555,319| US20070278112A1|2004-06-23|2005-06-21|Writing Implement Case With Concealed Connecting Seam|
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